Aktuelles
Pressemitteilung: BSW entsetzt über IQHB-Bericht: „Skandalöse Ergebnisse!“
Schulze und Iseri fordern mehr Lehrkräfte und gezielte Unterstützung für Schulen in benachteiligten Stadtteilen Bremen, 7. Oktober 2026. Im Jahr 2025 verließen im Land Bremen 753 Jugendliche eine allgemeinbildende Schule ohne Ersten Schulabschluss – 587 in Bremen und 166 in Bremerhaven. Das entspricht landesweit 11,3 Prozent, in Bremerhaven 13,7 Prozent. Das BSW Bremen wirft dem…
Pressemitteilung: Senat lässt Hafenbeschäftigte im Ungewissen
BSW fordert konkrete Zusagen für die Arbeitsplätze bei der GHB Der Bremer Senat bestätigt die schwierige wirtschaftliche Lage der Gesamthafenbetriebsgesellschaft (GHB), lässt aber offen, wie die Arbeitsplätze geschützt werden sollen. Das geht aus einer Antwort von Hafenstaatsrat Kai Stührenberg auf ein Schreiben der BSW-Landesvorsitzenden Christopher Schulze und Alper Iseri hervor. Stührenberg schreibt, die GHB befinde…
Pressemitteilung: Einheitsfeier in Bremen: Wurde der Schnoor vergessen?
BSW Bremen spricht mit Gewerbetreibenden vor Ort und fordert Aufarbeitung der Besucherführung Hunderttausende Menschen kamen am Wochenende zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit nach Bremen. Für das Bürgerfest waren offiziell rund 400.000 Besucherinnen und Besucher erwartet worden. Transparenzportal Bremen Während große Teile der Innenstadt stark besucht waren, berichten mehrere Gewerbetreibende im Schnoor…
Pressemitteilung: „BSW heißt jetzt BSW…“
Die Älteren werden sich erinnern: „Raider heißt jetzt Twix. Sonst ändert sich nix.“ Ganz ähnlich ist es beim BSW. Am 1. Oktober wird aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Änderung des Parteinamens wurde bereits im vergangenen Jahr vom 3. BSW-Bundesparteitag am 6. und 7.…
Pressemitteilung: BSW gründet Bezirksverband Bremen West
Cornelia Barth und Stephan Heins führen den neuen Verband – offenes Treffen am 6. Oktober in Gröpelingen Das BSW hat am Dienstag den Bezirksverband Bremen West gegründet. Zu gleichberechtigten Vorsitzenden wurden Cornelia Barth und Stephan Heins gewählt. Beide erhielten jeweils 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auch die weiteren Wahlen fielen einstimmig aus: Angelika Urban wurde…
Pressemitteilung: BSW fordert niedrigere Pflegekosten: SPD und Grüne müssen auch in Bremen handeln
Land soll Kosten für Gebäude und Ausstattung übernehmen – keine weiteren Belastungen durch die Pflegereform Wer in Bremen oder Bremerhaven in ein Pflegeheim zieht, muss im ersten Jahr durchschnittlich 3.761 Euro im Monat selbst bezahlen. Nach einer Auswertung des Verbands der Ersatzkassen vom Juli 2026 ist das der höchste Betrag aller Bundesländer. Das BSW Bremen…
Pressemitteilung: BSW: Bremen braucht Wohnungen statt Kriegshafen
Schulze und Iseri kritisieren Ausbau von Bremerhaven und Flughafen zur militärischen Drehscheibe Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Ausbau Bremens und Bremerhavens zur militärischen Logistikdrehscheibe kritisiert das BSW Bremen den eingeschlagenen Kurs. Der Bund plant bis 2031 rund 1,35 Milliarden Euro für den sogenannten „Deployment Hub“. Bremen stellt nach Angaben des Senats mehr als 212…
Pressemitteilung: BSW fordert: Erst Parkalternativen schaffen, dann Parkraum streichen
Neustadt: Iseri und Schulze verlangen kostenfreie Ersatzangebote und nachvollziehbare Entscheidungen Das BSW Bremen fordert Verkehrssenatorin Özlem Ünsal auf, bei der Parkraumneuordnung in der Neustadt nachzubessern. Die Stadt müsse ausreichend kostenfreie Alternativen in unmittelbarer Wohnnähe bereitstellen und offenlegen, welche Abstellmöglichkeiten entfallen, welche bleiben und wo die betroffenen Fahrzeuge künftig parken sollen. Aktuelle Medienberichte schildern erhebliche Schwierigkeiten…
Pressemitteilung: BSW Bremen fordert: Kinderkrankentage erhalten, familienfreundliche Arbeitszeiten verbindlich machen
Senat soll sich für verlässliche Absicherung und flexible Arbeitsmodelle einsetzen Das BSW Bremen fordert den Erhalt der erweiterten Kinderkrankentage über das Jahresende hinaus. Anlass ist die angekündigte Rückkehr zu zehn statt bislang 15 Tagen je Kind und Elternteil. Für Alleinerziehende würde der Anspruch von 30 auf 20 Tage sinken. Der Bremer Senat soll sich gegenüber…
Pressemitteilung: BSW fordert klare Kostenrechnung für den angekündigten Umbau des Amtes für Soziale Dienste
Iseri und Schulze verlangen nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen und konkrete Verbesserungen für Ratsuchende Das BSW Bremen fordert den Senat auf, die fachlichen und finanziellen Grundlagen der angekündigten Neuorganisation des Amtes für Soziale Dienste offenzulegen. Nach den am 28. September vorgestellten Plänen sollen bis Ende 2028 sechs organisatorische Sozialzentren zu vier zusammengeführt werden. Neben den beiden bestehenden Fachdiensten…
Sie haben Fragen?
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.