News
„Die Koalition nimmt den Hitzeschutz nicht ernst“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Bremen fordert den Senat auf, den Ausbau öffentlicher Trinkwasserbrunnen zu beschleunigen. Nach Angaben des Senats sollen in diesem Jahr fünf weitere Trinkwasserspender entstehen. Ende des Jahres wären damit 29 öffentliche Trinkwasserstellen in Betrieb. Langfristig sind 80 Brunnen geplant. Für die BSW-Landeschefs Christopher Schulze…
In Brandenburg hat das Bildungsministerium ein Schreiben des Verfassungsschutzes an die Schulleitungen weitergeleitet, in denen vor der Instrumenalisierung von Schülerprotesten gegen die Wehrpflicht gewarnt wurde. Die dortige BSW-Fraktion hat scharf kritisiert, dass Schülerinnen und Schüler pauschal unter Extremismus-Verdacht gestellt und so eingeschüchtert werden sollen. Wir vom BSW Bremen wollen wissen: Gab es solche Vorgänge auch…