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, 1. September 2024

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28 Juni

BSW fordert Vollgas bei Trinkwasserbrunnen

Aktuelles – „Die Koalition nimmt den Hitzeschutz nicht ernst“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Bremen fordert den Senat auf, den Ausbau öffentlicher Trinkwasserbrunnen zu beschleunigen. Nach Angaben des Senats sollen in diesem Jahr fünf weitere Trinkwasserspender entstehen. Ende des Jahres wären damit 29 öffentliche Trinkwasserstellen in Betrieb. Langfristig sind 80 Brunnen geplant. Für die BSW-Landeschefs Christopher Schulze…

11 Juni

Wurden Bremer Schulen zum Spitzeln gegen Schülerproteste aufgefordert?

Aktuelles – In Brandenburg hat das Bildungsministerium ein Schreiben des Verfassungsschutzes an die Schulleitungen weitergeleitet, in denen vor der Instrumenalisierung von Schülerprotesten gegen die Wehrpflicht gewarnt wurde. Die dortige BSW-Fraktion hat scharf kritisiert, dass Schülerinnen und Schüler pauschal unter Extremismus-Verdacht gestellt und so eingeschüchtert werden sollen. Wir vom BSW Bremen wollen wissen: Gab es solche Vorgänge auch…

08 Juni

Förderung statt Kredit: Unser Vorschlag zum Heizungswechsel in Bremen

Aktuelles – „Bremen will günstige Kredite für Heizungswechsel anbieten.“ So titelt Radio Bremen’s butenundbinnen am 05.06.2026 und meint damit das jüngste Kreditförderprogramm der Bremer Bürgerschaft, mit dem die Heizungs- und Energiewende in Bremen voran getrieben werden soll. Was positiv klingt ist bei näherer Betrachtung leider ein Verteuerungs-Programm für die Zielgruppe: Vermieter:innen und Hauseigentümer:innen, die mangels eigener Mittel…

29 Mai

Bremer Jobcenter verschwendet 600.000 Euro für „Kreativraum“

Aktuelles – Pressemitteilung Das Bremer Jobcenter hat laut einem Bericht des Weser-Kurier einen „Kreativraum“ mit Designermöbeln für 600.000 Euro für seine Angestellten errichtet Dazu sagt Christopher Schulze, Landesvorsitzender des BSW Bremen: „Das ist an Dekadenz kaum zu überbieten. Während bei Kinder- und Jugendeinrichtungen gespart wird und für viele wichtige Projekte angeblich das Geld fehlt, wirft das Jobcenter…

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