Pressemitteilung: BSW Bremen fordert Thüringer Fraktion zum Bruch mit Ministerpräsident Mario Voigt auf
Aktuelles
,
19. August 2026
Schulze und Iseri: „BSW muss als eigenständige Opposition erkennbar sein!“
Das BSW Bremen hat die Thüringer Landtagsfraktion aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen und die Brombeer-Koalition mit CDU und SPD zu beenden.
Vorangegangenen war ein Beschluss der Thüringer Landtagsfraktion, trotz der Aufforderung des Bundesvorstands an der Koalition festzuhalten. Aus dem Thüringer Landesverband gibt es zugleich Forderungen mehrerer Kreisverbände nach einem Sonderparteitag.
Christopher Schulze, Landesvorsitzender des BSW Bremen, hält die Fortsetzung der Koalition für einen Fehler:
„Wir haben eine klare Vorstellung davon, wofür das BSW stehen muss: für Frieden, soziale Gerechtigkeit und eine starke Opposition gegen die alten Parteien und gegen die AfD.“
Schulze warnt davor, das weiter Profil im Thüringer Regierungsbündnis zu verlieren:
„Das BSW ist nicht gegründet worden, um CDU-Politik abzusichern. Wir sind angetreten, weil viele Menschen genug haben von Parteien, die bei Aufrüstung, Sozialabbau und wirtschaftlichem Niedergang immer wieder dieselben Fehler machen. Diese Rolle wollen wir nicht aufgeben.“
Co-Landesvorsitzender Alper Iseri sieht die Zukunft des BSW mit einer klaren eigenständigen Position:
„Unsere Aufgabe ist es, Widerstand aufzubauen. Gegen Aufrüstung. Gegen Sozialabbau. Gegen eine Politik, die Einkommen der Bürger immer stärker belastet. Und genauso gegen die AfD, die sich als Protestpartei inszeniert, aber bei sozialen Fragen immer auf der falschen Seite steht.“
Das BSW Bremen unterstützt zugleich die Idee, starre politische Lager aufzubrechen: „Ein überparteilicher Regierungschef mit wechselnden Mehrheiten ist Möglichkeit, politische Blockaden zu überwinden. Entscheidend ist jedoch, dass das BSW seine Eigenständigkeit behält“, so Iseri.
Schulze erklärt:
„Es geht nicht darum, neue Lager zu bauen. Es geht darum, gute Vorschläge durchzusetzen. Wenn es eine Mehrheit für bessere Schulen, niedrigere Energiepreise oder eine gute Gesundheitsversorgung gibt, dann sollte sie genutzt werden. Aber das BSW darf dabei nie zum Anhängsel anderer Parteien werden.“
Eine Koalition mit der AfD lehnt das BSW Bremen entschieden ab.
Schulze sagt:
„Wir wollen die gesellschaftliche Spaltung überwinden. Das heißt aber nicht, politische Unterschiede zu verwischen. Mit der AfD wird es keine Koalition geben. Wir wollen ihr mit besseren sozialen, wirtschaftlichen und friedenspolitischen Antworten den Boden entziehen.“
„Die Partei hat aus Thüringen gelernt“, sagt Schulze. „Das BSW muss künftig klarer erkennbar sein. Als Opposition für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Gegen die alten Parteien und die AfD.“
Iseri ergänzt:
„Wenn wir glaubwürdig bleiben wollen, müssen wir genau dafür stehen. Nicht für Macht um jeden Preis, sondern für eine Politik, die sich an den Interessen der Menschen orientiert.“
Pressecheck:
Diese Pressemitteilung wurde versendet an:
Weser Kurier - bisher nicht veröffentlicht
Weserreport - bisher nicht veröffentlicht
Das BLV - bisher nicht veröffentlicht
Radio Bremen - bisher nicht veröffentlicht
Kreiszeitung - bisher nicht veröffentlicht
Bild Bremen - bisher nicht veröffentlicht
NDR - bisher nicht veröffentlicht
dpa- bisher nicht veröffentlicht
epd - bisher nicht veröffentlicht
Taz Bremen - bisher nicht veröffentlicht
Sat1 Bremen - bisher nicht veröffentlicht
